Bericht aus dem Kreistag

Veröffentlicht am 17.12.2017 in Ortsverein

Weiterer Schuldenabbau im Kernhaushalt und finanzielle Entlastung der Gemeinden im Kreis in Aussicht, Zukunftsausrichtung des Krankenhauses Marbach stockt, Initiative für „Bezahlbaren Wohnraum“ durch die SPD-Fraktion. Der Kreishaushalt steuert dieses Jahr schon wieder auf einen neuen Rekord zu. Durch die unverändert gute Einnahmensituation wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine weitere Absenkung der Kreisumlage beschlossen werden. Dies bedeutet erneut zusätzliche finanzielle Spielräume für die Gemeinden im Kreis und somit auch für Pleidelsheim, Ingersheim und Freiberg.

Der Kreishaushalt steuert dieses Jahr schon wieder auf einen neuen Rekord zu. Durch die unverändert gute Einnahmensituation wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine weitere Absenkung der Kreisumlage beschlossen werden. Dies bedeutet erneut zusätzliche finanzielle Spielräume für die Gemeinden im Kreis und somit auch für Pleidelsheim, Ingersheim und Freiberg. Erfreulich ist auch der Schuldenabbau innerhalb des Kernhaushalts: diese werden auf 40 Millionen Euro reduziert, während es im Jahr 2000 hier noch 130 Millionen Euro an Schulden waren. In Bezug auf die Kreiskliniken ist die Projektierung für das Marbacher Krankenhaus leider nicht entscheidend vorangekommen, sonst hätte ich mich zu diesem Thema schon öffentlich geäußert. Der bange Blick geht hier auch nach Berlin, da die Gesundheitspolitik und somit auch die Finanzierung der Krankenhauslandschaft in gehörigem Maß von bundespolitischen Entscheidungen und Weichenstellungen abhängt. Es bleibt zu hoffen, dass die in kommunaler Trägerschaft stehenden Kliniken nicht weitere Stolpersteine vor die Füße geworfen bekommen. Auf meine persönliche Initiative hin hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ eingebracht. Wir möchten, dass der Kreis dabei eine aktivere Rolle spielt. Dort, wo es machbar und sinnvoll ist, sollen die Möglichkeiten des Kreises zielgerichtet genutzt werden. Der Kreis richtet als erste „Reaktion“ eine Informationsveranstaltung zum Thema aus und zwar am 28.11.2017 ab 16 Uhr. Zum Abschluss des Jahres wird Mitte Dezember auch der Neubau der Kreishauserweiterung eingeweiht werden. Hier soll auch ein Mehr an Bürgernähe und Transparenz erreicht werden, denn die Kreisverwaltung und die Kreispolitik sind keine Selbstzwecke, sondern sollen den Bürgern das Leben und den Alltag erleichtern. Für Anregungen und Fragen können Sie mich gerne jederzeit kontaktieren, am besten unter tm@majer-conzelmann.de. Ihr Thorsten Majer, Kreisrat für die Gemeinden Freiberg aN, Ingersheim und Pleidelsheim, Aufsichtsrat der Kliniken Ludwigsburg GmbH.

 

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