In der erst kürzlich stattgefundenen Monatsversammlung der Pleidelsheimer SPD befassten sich die Teilnehmer mit dem Umbau unseres Gesundheitswesens. Dabei stellten die Versammlungsteilnehmer fest, dass vor allem die FDP mit ihrem Gesundheitsminister Rösler an der solidarischen Gesundheitsvorsorge zündelt.

Bei genauerer Analyse kommt man allerdings zur Erkenntnis, dass der Systemwechsel bereits im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Dort werden „einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge“ angekündigt – ein neues Wort für Kopfpauschale. Vorsitzender Muchenberger erklärte, was die Kopfpauschale bedeutet: die Beiträge zur Krankenversicherung richten sich nicht mehr nach dem Einkommen. Alle bezahlen das Gleiche – Manager genauso viel wie Sekretärinnen. Was daran solidarisch sei soll, wenn der Arme genau so viel zahlen muss wie der Reiche, wenn der Arbeitnehmer-Anteil steigt, der Arbeitgeber-Anteil aber eingefroren wird, fragen sich die Pleidelsheimer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Besonders belastet werden die Bezieher mittlerer Einkommen, Arbeitslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Ein solidarischer Ausgleich unter den Versicherten findet nicht mehr statt. Ein Versammlungsteilnehmer stellte entsetzt fest, dass „Krankheit ein Lebensrisiko ist, welches niemand alleine schultern kann. Deshalb haben wir in Deutschland ein weltweit anerkanntes, solidarisches Gesundheitswesen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung. Gesunde stehen für Kranke ein und Kranke erhalten alle notwendigen medizinischen Leistungen.“ US-Präsident Obama kämpft darum, in seinem Land ein solidarisches Krankenversicherungssystem einzuführen. Und bei uns wird dieses bewährte System in Frage gestellt.
Einig war man sich, dass Pleidelsheimer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine solidarische Bürgerversicherung stehen, in die alle nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen müssen - auch die bislang nicht erfassten Freiberufler. Alle erhalten das medizinisch Notwendige und alle nehmen am medizinischen Fortschritt teil. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen gleiche Anteile und alle haben die gleichen Rechte auf eine gute Versorgung. Unser Gesundheitswesen darf nicht zum Selbstbedienungsladen für Pharmaindustrie, Ärzte und Apotheker werden.

Lothar Muchenberger