Knapp drei Wochen nach der ernüchternden Wahlniederlage der SPD haben Pleidelsheimer Sozialdemokraten in ihrer Monatsversammlung eine schonungslose und ehrliche Wahlanalyse vorgenommen.

Mit 25,7 Prozent hat die SPD zwar im Vergleich zur vergangenen Wahl etwas hinzugewonnen, doch man muß klar konstatieren, dass ein Politikwechsel von der Bevölkerung nicht erwünscht ist. Dieses SPD-Wahlergebnis ist das zweitschlechteste in der Nachkriegszeit und die Pleidelsheimer Genossen fragen sich, ob man ernsthaft davon einen Regierungs-auftrag ableiten kann?

Presseberichten zufolge wünscht die Bevölkerung eine Große Koalition, um angeblich eine handlungsfähige stabile Regierung zu bekommen. Niemand will offensichtlich Streit, sondern es soll so weitergehen, wie in den vergangenen Jahren. Dem politisch Andersdenkenden sträuben sich bei solchen Gedanken aber die Haare, weil er seine eigenen Ansprüche zum Maßstab nimmt. Eine große Koalition setzt Kompromisse voraus, sodass die eigenen Wunschvorstellungen sehr stark verwässert werden. „Wir sind nicht als Sozialdemokraten in diesem Wahlkampf angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die Konservativen an der Regierung zu halten, nur weil eine breite Mehrheit des Wahlvolkes eine Große Koalition herbeireden will“, so Muchenberger. Der Juniorpartner wird, wie in der Vergangenheit, Federn lassen müssen und die Extremränder werden gestärkt, (siehe Österreich) so ein weiterer Diskussionsbeitrag.

Die Versammlung sprach auch von einer Minderheitsregierung der siegreichen CDU/CSU. Am Ende der Verhandlungen könnten sie ohne Koalitionspartner dastehen. Dann käme eine besondere Verantwortung auf die Regierung zu, weil sie für ihre Gesetze permanent Mehrheiten suchen müsste. Das wäre sicherlich anstrengend, würde aber die Demokratie stärken. Daselbe gelte ebenso für eine Rot/Grüne Minderheitsregierung.

Was steht nun an, fragen sich die Pleidelsheimer Sozialdemokratinnen und -demokraten? Sie sind jedenfalls dankbar dafür, dass die Parteiführung den Mitgliedern die Möglichkeit geschaffen hat, über eine evtl. anstehende Große Koalition durch eine Mitgliederbefragung mit zu entscheiden. Das ist wirkliche Basisdemokratie, so ein Versammlungsteilnehmer. Hierbei wird sowohl die staatspolitische Verantwortung als auch die Zukunftsfrage der SPD für jeden Einzelnen eine große Rolle spielen.
Lothar Muchenberger