Der SPD Ortsverein Pleidelsheim veranstaltet alljährlich in seiner Reihe der politischen Weiterbildung eine mehrtägige Informationsfahrt. So besuchte er u.a. das Europäische Parlament in Straßburg und in Brüssel, das Österreichische Parlament in Wien, die Deutsche Botschaft in Prag, den Deutschen Bundestag in Berlin, die polnische Sejm in Warschau, das Slowakische Parlament in Bratislava und zuletzt das niederländische Parlament und den Internationalen Gerichtshof in Den Haag.

Die 5-tägige Informationsfahrt diente dem Kennenlernen des EU-Mitgliedslandes Niederlande. Sie führte zunächst nach Amsterdam, wo bei einer geführten Stadt- und Grachtenrundfahrt eine Vielzahl historischer Sehenswürdigkeiten besichtigt wurden.

Den Haag wurde international als die Stadt des Friedens und des Rechts anerkannt. Seit 1899, als die erste internationale Friedenskonferenz dort statt fand, siedelten sich zwischenzeitlich mehr als 130 internationale Organisationen und Institutionen an. Die wichtigsten sind: der Internationale Gerichts- und Strafhof, das Jugoslawien-Tribunal, Euro-pol und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen.

Die 50 Teilnehmer wurden im Internationalen Gerichtshof (IGH) sowohl über die Zuständigkeit als auch über die geschichtliche Bedeutung dieses Gerichtes aufgeklärt. Der IGH ist das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen. Folglich ist seine Funktionsweise in der UN-Charta geregelt. Es können nur Staaten als Gerichtsparteien auftreten, also keine internationalen Organisationen. Die Gruppe erfuhr, dass auch Deutschland den IGH bisher viermal anrief. Dabei handelte es um Schürfrechte in der Nordsee gegen die Niederlande, um Fischereirechte gegen Island , um den Fall LaGrand gegen die Vereinigten Staaten und gegen Italien ging es um die Verletzung der Immunität. Als beklagte Partei war Deutschland bisher zweimal an Verfahren beteiligt (Kosovo-Konflikt und liechten-steinisches Vermögen).

Internationale Gerichtshof - Friedenspalast

Im Niederländischen Parlament überzeugte Margot Kranevelt (PvdA) durch ihr umpfangreiches Wissen im soziologischen und sozialen Bereich, welches sie den interessierten Teilnehmern in der Diskussion weiter vermittelte. Dabei kamen deutliche Erkenntnisse zutage, die uns zu Verbesserungen anspornen sollten, wie z.B. im Gesundheitwesen, Kindergarten, Schule, Rente. Offensichtlich sind die Niederlande in diesen Gebieten uns voraus.

Niederländisches Parlament

Die Stadt Delft genießt einen weltweiten Ruf dank ihrer Porzellanmanufaktur und einer mittelalterlichen Innenstadt. Ihre ruhmreiche Vergangenheit wurde bei einem Spaziergang entlang von Grachten, Kirchen, Herrenhäusern und Höfen der Pleidelsheimer Gruppe erklärt, während in der Produktionsstätte 'Royal Delft', Porzellan mit typisch blauen Motiven besichtigt wurde.

Der Reiseabschluss fand in Düsseldorf statt.

Lothar Muchenberger