Die SPD Baden-Württemberg führt eine landesweite Mitgliederbefragung durch. Damit soll den Mitgliedern die Möglichkeit gegeben werden, über den Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen direkt zu entscheiden. Hier gehts zum Koalitionsvertrag

Die Abstimmungsunterlagen wurden allen Mitgliedern zwischen dem 20. und 26. April mit der Post zugestellt, während die Abstimmung zwischen dem 28. April und dem 3. Mai 2011 erfolgt. Es können nur Briefwahlstimmen berücksichtigt werden, die bis zum Dienstag, 3. Mai 2011, 16:00 Uhr im Landesbüro eingegangen sind (Posteingang).

Jedes Mitglied hat eine Stimme. Zur Gültigkeit des Stimmzettels muss eine Stimme abgegeben, oder eine Enthaltung gekennzeichnet worden sein. (Ja – Nein – Enthaltung) Leere Stimmzettel sind ungültig. Stimmberechtigt ist, wer zum Zeitpunkt der Stimmabgabe Mitglied der SPD im Landesverband Baden-Württemberg ist. Neumitglieder werden bei einem Eintritt bis 20.04.2011 berücksichtigt.

Die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolgt am 3. Mai 2011, ab 16:00 Uhr durch die MitarbeiterInnen des SPD Landesverbandes unter Aufsicht der landeskontrollkommission. Die Bekanntgabe des Ergebnisses findet durch den Landesvorstand am gleichen Tag statt, während die formale Abstimmung über den Koalitionsvertrag auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 7. Mai 2011 erfolgen wird.
Lothar Muchenberger