30.07.2010 in Ortsverein

Verpfuschte Gesundheitsreform – grandioser Wortbruch: 'mehr netto vom brutto'

PLEIDELSHEIM: In der erst kürzlich stattgefundenen Monatsversammlung der Pleidelsheimer SPD befassten sich die Teilnehmer mit der Gesundheitsreform. Dabei stellten die Versammlungsteilnehmer fest, dass diese Bundesregierung ihr Versprechen gebrochen hat. Anders als versprochen, haben die Menschen künftig weniger Netto von ihrem Bruttolohn im Geldbeutel. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen die Kostensteigerungen allein. Die Krankenkassen dürfen pauschale Zusatzbeiträge frei erheben, die prozentualen Beiträge werden festgeschrieben. Die gesetzlich Versicherten – auch Rentner – müssen damit alle Kostensteigerungen in Zukunft alleine tragen, die Arbeitgeber und die privat Versicherten bleiben verschont. Geringverdiener sind die großen Verlierer der Reformpläne. Die Mehrbelastungen, die auf sie zukommen, werden nur zu einem geringen Teil ausgeglichen. Auch ist noch völlig ungeklärt, wie der Sozialausgleich für Rentner und Arbeitnehmer in der Realität funktionieren kann. Weil Röslers Sparpläne zu kurz greifen, werden außerdem die Krankenversicherungsbeiträge angehoben. Damit zahlen gesetzlich Versicherte gleich doppelt. Ärzte, Kliniken und Pharmafirmen leisten allenfalls einen symbolischen Sparbetrag. Die Apotheker kommen praktisch ungeschoren davon.

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15.07.2010 in Ortsverein

Bundesweite Befragung der SPD Ortsvereine

PLEIDELSHEIM: Spätestens das Ergebnis der Bundestagswahl im letzten Jahr hat gezeigt: die SPD muss sich auf allen Ebenen erneuern. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war die Befragung aller SPD Ortsvereine, die erstmals in der fast 150-jährigen Geschichte der SPD durchgeführt wurde. Das Ergebnis der Befragung wurde in der erst kürzlich stattgefundenen Monatsversammlung der Pleidelsheimer SPD vorgestellt und diskutiert. Dabei wurde dreierlei besonders deutlich:
- wir brauchen mehr gegenseitige Verbindlichkeit in der innerparteilichen Zusammenarbeit,
- wir brauchen mehr Dialog nach außen – auf allen Ebenen von der Parteispitze bis zum Ortsverein,
- wir brauchen mehr Mut, Dinge zu ändern, die wir besser machen müssen, um als Partei zukunftsfähig zu sein.

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15.07.2010 in Ortsverein

Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz in Ludwigsburg

So wie die Temperaturen am Wochenende, so war auch die Stimmung bei der Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz in Ludwigsburg, bei welcher Ortsvereinsvorsitzender Lothar Muchenberger und dessen Stellvertreter Hermann Höhne teilnahmen.

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26.06.2010 in Ortsverein

Sparpaket nicht akzeptabel!

In der erst kürzlich stattgefundenen Monatsversammlung der Pleidelsheimer SPD befassten sich die Teilnehmer unter anderem mit dem Sparpaket der Regierung. Dabei stellten die Versammlungsteilnehmer fest, dass die schwarz-gelbe Koalition einen Angriff auf das Gemeinwohl vor hat.

Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten, dass wir alle über unsere Verhältnisse gelebt hätten. Die Wahrheit ist aber, dass wir unter SPD Finanzminister Steinbrück auf dem besten Weg zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt im Jahr 2011 gewesen sind. Dann haben uns Banken und Finanzmärkte eine beispiellose Finanz- und Wirtschaftskrise eingebrockt. Um diese Suppe auszulöffeln, musste sich der Staat massiv verschulden.

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19.06.2010 in Ortsverein

Mit den Menschen – für die Menschen!

Demokratie braucht die Menschen. Menschen mit einbeziehen und sie zu beteiligen – daraus bezieht die deutsche Sozialdemokratie ihre Kraft. Wir wollen den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern ausbauen. Denn unser Gemeinwesen steht vor großen Herausforderungen.

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