Schonungslose und ehrliche Wahlanalyse

Veröffentlicht am 23.10.2009 in Ortsverein

Vier Wochen nach der ernüchternden Wahlniederlage der SPD haben Pleidelsheimer Sozialdemokraten in ihrer Monatsversammlung eine schonungslose und ehrliche Wahlanalyse vorgenommen.
Mit 23 Prozent ist die SPD nach elf Jahren Regierungszeit in der Opposition gelandet. Der 'Schröder-Mitte-Kurs' ist abgewählt worden, weil über 6 Millionen Wähler sich von der SPD abgewandt haben. Per Saldo hat die SPD 2,1 Mio. frühere Wähler an die Nichtwähler verloren und 3,7 Mio. gingen zu anderen Parteien. Der größte Wählerstrom verläuft von der SPD zur Linken (-1,1 Mio.). Zudem wechselten jeweils 870.000 ehemalige SPD-Wähler zur Union und zu den Grünen, weitere 520.000 zur FDP. Nun versuchten die Pleidelsheimer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die dementsprechenden Ursachen zu ergründen.

In der Großen Koalition gab es keine 'gleiche Augenhöhe' – die Union stellte die Kanzlerin, die SPD leistete die 'Drecksarbeit' (z.B. Rente 67 oder Mehrwertsteuererhöhung). Mit der Arbeit von Frank-Walter Steinmeier als Aussenminister waren zwar 71 Prozent zufrieden; mit der Arbeit von Angela Merkel hingegen nur 68 Prozent. Ebenso wurde die Leistung von Peer Steinbrück als Finanzminister hoch zufrieden eingeschätzt, in Wählerstimmen schlug sich allerdings dieses Plus nicht nieder.

Was ist zu tun, fragten sich die Pleidelsheimer Genossinnen und Genossen? Wir müssen anerkennen, dass nicht böse Medien und dumme Wähler den verdienten Erfolg raubten, sondern wir wurden abgestraft, weil wir unseren Markenkern soziale Gerechtigkeit vernachlässigt und beschädigt haben. Wir müssen wieder beweisen, dass wir eine Volkspartei sind, dass wir für die Menschen da sind und nicht für die 'Exportlobby'. Wir müssen konkrete Projekte angehen, wie eine mehr fördernde als fordernde Arbeitsmarktpolitik, die auf Qualifizierung und gute Arbeit mit dementsprechender Entlohnung setzt, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr soziale Durchlässigkeit und Gerechtigkleit durch kostenfreie Bildung und Betreuung, Ganztags- und Gemeinschaftsschulen, eine Wende hin zu dezentraler Erzeugung mit erneuerbaren Energien und eine angemessene Beteiligung der Vermögenden an Soziallasten. Wenn wir hier inhaltlich und personell glaubwürdige Angebote machen, kommen wir wieder voran, so das Urteil der Versammlung.

 

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